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	<title>Kommentare zu: Diskussion &#252;ber Emmely-Urteil: Nun spricht die Pr&#228;sidentin</title>
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	<description>Rechtsanwalt Folkert Janke aus Berlin Lichtenberg bespricht in diesem Weblog Themen aus Recht und Alltag.</description>
	<lastBuildDate>Sat, 24 Apr 2010 06:12:43 +0200</lastBuildDate>
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		<item>
		<title>Von: epunion.de</title>
		<link>http://info.folkertjanke.de/diskussion-ueber-emmely-urteil-nun-spricht-die-praesidentin/comment-page-1/#comment-8283</link>
		<dc:creator>epunion.de</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 10 Mar 2009 22:24:08 +0000</pubDate>
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		<description>Nachtrag : Die recherchierten Informationen zur Richterin wurden im Tagesspiegel Forum von epunion.de erstmalig ver&#246;ffentlicht.

Siehe  epunion.de &#124; 24.02.2009 11:27:33 Uhr Kommentar im Tagesspiegel.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/Emmely-Hohenschoenhausen;art270,2737774

MfG

epunion.de Redaktion</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Nachtrag : Die recherchierten Informationen zur Richterin wurden im Tagesspiegel Forum von epunion.de erstmalig ver&#246;ffentlicht.</p>
<p>Siehe  epunion.de | 24.02.2009 11:27:33 Uhr Kommentar im Tagesspiegel.</p>
<p><a href="http://www.tagesspiegel.de/berlin/Emmely-Hohenschoenhausen;art270,2737774" rel="nofollow"></a><a href='http://www.tagesspiegel.de/berlin/Emmely-Hohenschoenhausen;art270,2737774'>http://www.tagesspiegel.de/berlin/Emmely-Hohenschoenhausen;art270,2737774</a></p>
<p>MfG</p>
<p>epunion.de Redaktion</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Walter</title>
		<link>http://info.folkertjanke.de/diskussion-ueber-emmely-urteil-nun-spricht-die-praesidentin/comment-page-1/#comment-8212</link>
		<dc:creator>Walter</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 28 Feb 2009 09:08:23 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://info.folkertjanke.de/?p=1149#comment-8212</guid>
		<description>Recht haben und Recht bekommen sind in Deutschland reiner Zufall.
Unser damaliger Kanzler Kohl hatte seinen Gonnern Versprochen dass er nich sagen wird von wem die Millionenspende damals gekommen sei.
Jeder andere B&#252;rger w&#228;re in Beugehaft gekommen,aber Kohl doch nicht.Entweder du bist Politiker hier in Deutschland dann wird dir bei einem Gesetzesbruch nichts passieren,oder du bist eben nur ein Normaler B&#252;rger dann bist du der Arsch und wirst von der Justiz auseinandergenommen wie es nur geht.
ES ist eine Schande dass man wegen eines &quot;Verdachtes&quot; schon Verurteilt werden kann.Und wegen 1.30.-Euro seinen Job verliert.
Wie Weltfremd ist diese Richterin die ein solches Urteil gegen diese Mitarbeiterin von Kaisers spricht.
Es ist einfach nur noch zum Kotzen wie es mittlerweile in Deutschland zugeht.Bist du eine &quot;Pers&#246;nlichkeit&quot; dann brauchst du vor Gericht nur einen guten Anwalt den du bezahlen kannst,oder, ein kleiner B&#252;rger der vor Gericht wie ein Untertan behandelt wird.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Recht haben und Recht bekommen sind in Deutschland reiner Zufall.<br />
Unser damaliger Kanzler Kohl hatte seinen Gonnern Versprochen dass er nich sagen wird von wem die Millionenspende damals gekommen sei.<br />
Jeder andere B&#252;rger w&#228;re in Beugehaft gekommen,aber Kohl doch nicht.Entweder du bist Politiker hier in Deutschland dann wird dir bei einem Gesetzesbruch nichts passieren,oder du bist eben nur ein Normaler B&#252;rger dann bist du der Arsch und wirst von der Justiz auseinandergenommen wie es nur geht.<br />
ES ist eine Schande dass man wegen eines &#8220;Verdachtes&#8221; schon Verurteilt werden kann.Und wegen 1.30.-Euro seinen Job verliert.<br />
Wie Weltfremd ist diese Richterin die ein solches Urteil gegen diese Mitarbeiterin von Kaisers spricht.<br />
Es ist einfach nur noch zum Kotzen wie es mittlerweile in Deutschland zugeht.Bist du eine &#8220;Pers&#246;nlichkeit&#8221; dann brauchst du vor Gericht nur einen guten Anwalt den du bezahlen kannst,oder, ein kleiner B&#252;rger der vor Gericht wie ein Untertan behandelt wird.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Peter</title>
		<link>http://info.folkertjanke.de/diskussion-ueber-emmely-urteil-nun-spricht-die-praesidentin/comment-page-1/#comment-8204</link>
		<dc:creator>Peter</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 27 Feb 2009 10:46:22 +0000</pubDate>
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		<description>Vertrauen? Ich habe Vertrauen in Mathematik, weil 2+2 immer 4 gibt. Aber wenn 3 Richter zum gleichen Sachverhalt 5 verschiedene Meinungen haben und dann 3 verschiedene Urteile sprechen, was hat das mit Vertrauen zu tun? Es ist allerdings auch nicht das erste Mal, dass es zw. Rechtsprechung und Volksempfinden gravierende Divergenz gibt. Ich pl&#228;diere schon seit l&#228;ngerer Zeit daf&#252;r, das Urteile nicht &quot;im Namen des Volkes&quot; sondern &quot;im Namen der Justiz&quot; verk&#252;ndet werden. Wer kann dem Volk schon den Unterschied zw. Recht und Gerechtigkeit erkl&#228;ren?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Vertrauen? Ich habe Vertrauen in Mathematik, weil 2+2 immer 4 gibt. Aber wenn 3 Richter zum gleichen Sachverhalt 5 verschiedene Meinungen haben und dann 3 verschiedene Urteile sprechen, was hat das mit Vertrauen zu tun? Es ist allerdings auch nicht das erste Mal, dass es zw. Rechtsprechung und Volksempfinden gravierende Divergenz gibt. Ich pl&#228;diere schon seit l&#228;ngerer Zeit daf&#252;r, das Urteile nicht &#8220;im Namen des Volkes&#8221; sondern &#8220;im Namen der Justiz&#8221; verk&#252;ndet werden. Wer kann dem Volk schon den Unterschied zw. Recht und Gerechtigkeit erkl&#228;ren?</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: H. Müller</title>
		<link>http://info.folkertjanke.de/diskussion-ueber-emmely-urteil-nun-spricht-die-praesidentin/comment-page-1/#comment-8202</link>
		<dc:creator>H. Müller</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 27 Feb 2009 09:23:31 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://info.folkertjanke.de/?p=1149#comment-8202</guid>
		<description>Die f&#252;r das Urteil verantwortliche Richterin, Daniel R., gibt u. a. Seminare f&#252;r das ´FORUM · Institut f&#252;r Management GmbH´. Dort hei&#223;t es auf der Webpr&#228;senz (Zitat):

Das Forum Institut f&#252;r Management ist eine internationale Institutsgruppe, die sich mit der Weiterbildung von Fach- und F&#252;hrungskr&#228;ften der Wirtschaft befasst.

Am 17. und 18. Oktober 2008 referierte die Richterin u. a. f&#252;r das Institut zu folgenden Themen: 

AGG

Annahmeverzug/b&#246;swilliges Unterlassen 
Tarifvertragliche Bezugnahmeklauseln 
Neuere Rechtsprechung des 4. Senats 
Zielvereinbarungen und deren Fehlen 
Betriebs&#252;bergang: Von der eigenwirtschaftlichen Nutzung 
zum Kern des zur Wertsch&#246;pfung erforderlichen Funktionszusammenhangs 
Wie weit gehen die Informationspflichten des Arbeitgebers?; Widerspruchsrecht des Arbeitnehmers; Verwirkung 
K&#252;ndigungsrecht allgemein: Schriftform; Vertretung; Zur&#252;ckweisung

Europarechtswidrigkeit von K&#252;ndigungsfristen 
Verdachtsk&#252;ndigung: Dringender Tatverdacht und 
Anh&#246;rung des Arbeitnehmers 
Verhaltensbedingte K&#252;ndigung wegen Internetnutzung 
K&#252;ndigung wegen Minderleistung 
Betriebsbedingte K&#252;ndigung: Sozialauswahl und Altersdiskriminierung 
Wegfall der Dominotheorie 
Betriebsbedingte &#196;nderungsk&#252;ndigung 
Verh&#228;ltnism&#228;&#223;igkeit und Sozialauswahl 
Am 01.04.2009 organisiert das ´FORUM - Institut f&#252;r Management GmbH´ u. a. ein Seminar in Frankfurt. Titel: „Die besten K&#252;ndigungsstrategien - So beenden Sie effektiv Arbeitsverh&#228;ltnisse“.

Noch Fragen Kienzle???</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Die f&#252;r das Urteil verantwortliche Richterin, Daniel R., gibt u. a. Seminare f&#252;r das ´FORUM · Institut f&#252;r Management GmbH´. Dort hei&#223;t es auf der Webpr&#228;senz (Zitat):</p>
<p>Das Forum Institut f&#252;r Management ist eine internationale Institutsgruppe, die sich mit der Weiterbildung von Fach- und F&#252;hrungskr&#228;ften der Wirtschaft befasst.</p>
<p>Am 17. und 18. Oktober 2008 referierte die Richterin u. a. f&#252;r das Institut zu folgenden Themen: </p>
<p>AGG</p>
<p>Annahmeverzug/b&#246;swilliges Unterlassen<br />
Tarifvertragliche Bezugnahmeklauseln<br />
Neuere Rechtsprechung des 4. Senats<br />
Zielvereinbarungen und deren Fehlen<br />
Betriebs&#252;bergang: Von der eigenwirtschaftlichen Nutzung<br />
zum Kern des zur Wertsch&#246;pfung erforderlichen Funktionszusammenhangs<br />
Wie weit gehen die Informationspflichten des Arbeitgebers?; Widerspruchsrecht des Arbeitnehmers; Verwirkung<br />
K&#252;ndigungsrecht allgemein: Schriftform; Vertretung; Zur&#252;ckweisung</p>
<p>Europarechtswidrigkeit von K&#252;ndigungsfristen<br />
Verdachtsk&#252;ndigung: Dringender Tatverdacht und<br />
Anh&#246;rung des Arbeitnehmers<br />
Verhaltensbedingte K&#252;ndigung wegen Internetnutzung<br />
K&#252;ndigung wegen Minderleistung<br />
Betriebsbedingte K&#252;ndigung: Sozialauswahl und Altersdiskriminierung<br />
Wegfall der Dominotheorie<br />
Betriebsbedingte &#196;nderungsk&#252;ndigung<br />
Verh&#228;ltnism&#228;&#223;igkeit und Sozialauswahl<br />
Am 01.04.2009 organisiert das ´FORUM &#8211; Institut f&#252;r Management GmbH´ u. a. ein Seminar in Frankfurt. Titel: „Die besten K&#252;ndigungsstrategien &#8211; So beenden Sie effektiv Arbeitsverh&#228;ltnisse“.</p>
<p>Noch Fragen Kienzle???</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: staatsanwalter</title>
		<link>http://info.folkertjanke.de/diskussion-ueber-emmely-urteil-nun-spricht-die-praesidentin/comment-page-1/#comment-8201</link>
		<dc:creator>staatsanwalter</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 27 Feb 2009 07:50:33 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://info.folkertjanke.de/?p=1149#comment-8201</guid>
		<description>barbarismus ist doch gerade das &#252;berschreiten jeder verh&#228;ltnism&#228;&#223;igkeit - schon nach definition.

und wenn das urteil jede verh&#228;ltnism&#228;&#223;igkeit &#252;berschreitet, dann ist es barbarisch - nach subsumtion.

die wortwahl ist juristisch / sachlich daher vollkommen korrekt.

eine diffamierung w&#228;re: &quot;ey du gericht, du bist voll aus der dose!&quot;</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>barbarismus ist doch gerade das &#252;berschreiten jeder verh&#228;ltnism&#228;&#223;igkeit &#8211; schon nach definition.</p>
<p>und wenn das urteil jede verh&#228;ltnism&#228;&#223;igkeit &#252;berschreitet, dann ist es barbarisch &#8211; nach subsumtion.</p>
<p>die wortwahl ist juristisch / sachlich daher vollkommen korrekt.</p>
<p>eine diffamierung w&#228;re: &#8220;ey du gericht, du bist voll aus der dose!&#8221;</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Karl Heinz</title>
		<link>http://info.folkertjanke.de/diskussion-ueber-emmely-urteil-nun-spricht-die-praesidentin/comment-page-1/#comment-8196</link>
		<dc:creator>Karl Heinz</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 26 Feb 2009 18:12:50 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://info.folkertjanke.de/?p=1149#comment-8196</guid>
		<description>Ganz sicher ein schwerer Fall von gest&#246;rter Wahrnehmung.
In meinem 10 Jahre dauernden Rechtsstreit hatte ich am Schluss 5 vom Gericht bestellte Gutachten die mir alle Recht gaben. Die Richterin sagte nur:
Gutachten sind nicht alles. Was alles ist, wei&#223; ich bis heute nicht. Wir haben ein 2 Klassen Rechtssystem. Das zeigen uns die Urteile. Ein funktionierendes und vertrauenerweckendes Rechtssystem sehe ich nicht mehr. Kritik in diesem Fall ist mehr als angebracht.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Ganz sicher ein schwerer Fall von gest&#246;rter Wahrnehmung.<br />
In meinem 10 Jahre dauernden Rechtsstreit hatte ich am Schluss 5 vom Gericht bestellte Gutachten die mir alle Recht gaben. Die Richterin sagte nur:<br />
Gutachten sind nicht alles. Was alles ist, wei&#223; ich bis heute nicht. Wir haben ein 2 Klassen Rechtssystem. Das zeigen uns die Urteile. Ein funktionierendes und vertrauenerweckendes Rechtssystem sehe ich nicht mehr. Kritik in diesem Fall ist mehr als angebracht.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Matthias</title>
		<link>http://info.folkertjanke.de/diskussion-ueber-emmely-urteil-nun-spricht-die-praesidentin/comment-page-1/#comment-8195</link>
		<dc:creator>Matthias</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 26 Feb 2009 14:52:47 +0000</pubDate>
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		<description>Ein schwerer Fall von gest&#246;rter Wahrnehmung?
Wie kann ein Jurist nach Naumburg 1 Ws 504/07 noch davon ausgehen, dass die Justiz bei irgendwem Vertrauen geniesst?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Ein schwerer Fall von gest&#246;rter Wahrnehmung?<br />
Wie kann ein Jurist nach Naumburg <a href="http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=1 Ws 504/07" target="_blank" title="(2 zugeordnete Entscheidungen)">1 Ws 504/07</a> noch davon ausgehen, dass die Justiz bei irgendwem Vertrauen geniesst?</p>
]]></content:encoded>
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