Recht und Alltag

Zur Bedeutung einer Zusicherung, das verkaufte Musikinstrument sei “alles in allem funktionsfähig”

Dezember 28, 2006 on 4:28 | In Vertragsrecht | Comments Off

Rechtzeitig vor Weihnachten 2004 entdeckte der Kläger im Auktionshaus eBay ein vorzügliches Geschenk für seine Gattin – eine exzellente Kirchenmusikerin und Klavierlehrerin: Einen über 85 Jahre alten Stutzflügel des Fabrikats Förster zum Preis von ca. 1.000 €. Der Anbieter beschrieb das Klavier als “alles in allem voll funktionsfähig”. Nach zusätzlich bei diesem eingeholten telefonischen Auskünften glaubte der glückselige Gemahl an ein Schnäppchen – und griff zu. Er ließ sich das vermeintliche Schmuckstück für weitere 600 € nach Hause transportieren. Aber was er dort entdeckte, ließ ihn seinen Kaufentschluss schnell bereuen: Risse im Resonanzboden, in der Bassstegbrücke und im Stimmstock. Außerdem war der Fügel nicht auf die heute gängige Höhe von 440 hz stimmbar und konnte die Stimmung nicht halten. Nein, das war keine passende Gabe für seine Eheliebste. Der Kläger verlangte deshalb vom Verkäufer die Rückabwicklung des Onlinegeschäfts.

Vergebens. Weder beim Amtsgericht noch beim Landgericht Coburg (Beschlüsse des vom 26.10.2006 und 20.11.2006, Az.: 32 S 85/06; rechtskräftig) drang der mittlerweile frustrierte Gatte durch. Die Richter holten sich Rat bei einem Klaviersachverständigen. Und der fand, dass das Piano gemessen an seinem Alter für den Hausgebrauch voll funktionsfähig sei. Die vorhandenen Risse im Resonanzboden und im Steg täten hieran keinen Abbruch. Lediglich für einen Profimusiker eigne sich das antike Stück nicht. Allerdings sei dies – so die beiden Gerichte, die der sachverständigen Beurteilung folgten – zwischen den Internet-Geschäftspartnern auch nicht vereinbart gewesen. Der Beklagte habe lediglich die Funktionsfähigkeit des Tasteninstruments zugesichert. Und hierbei habe er Wort gehalten.

Quelle: PM LG Coburg Nr. 308 vom 22.12.2006